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Dienstbarkeiten

Die Vereinbarung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit zu Gunsten des Mieters dient dessen Sicherung eines langfristigen gewerblichen Mietverhältnisses vor einer vorzeitigen Beendigung. Sonderkündigungsrechte bestehen etwa im Rahmen einer Zwangsversteigerung oder nach Veräußerung des Mietobjekts durch einen Insolvenzverwalter.

Wir entwerfen für Sie die „passende“ Mietsicherungsdienstbarkeit und die sog. Sicherungsabrede, durch welche die Dienstbarkeit mit dem Mietvertrag verknüpft wird. Hierin werden die Voraussetzungen geregelt, unter denen der Vermieter die Löschung der Dienstbarkeit verlangen kann. Unser besonderes Augenmerk liegt auf einer präzisen Regelung von Inhalt und Umfang des Nutzungsrechts sowie auf der Rangstelle, an welcher die Dienstbarkeit im Grundbuch einzutragen ist. Dabei erhalten wir kompetente Unterstützung von unserem Notariat, das in diesem Bereich über jahrzehntelange Erfahrung verfügt. Im Rahmen der Sicherungsabrede wird dem Mieter regelmäßig ein Rücktrittsrecht für den Fall eingeräumt, dass die Dienstbarkeit nicht innerhalb der vertraglich vereinbarten Frist, nicht an der vorgesehenen Rangstelle oder nicht mit dem vorgesehenen Inhalt eingetragen wird. 

Wir beraten Sie umfassend zu allen Gestaltungsmöglichkeiten und vertreten Sie gerne in Verhandlungen mit Vertragspartnern oder finanzierenden Kreditinstituten. 

Kleymann ▪ Karpenstein & Partner

Rechtsanwälte ▪ Notare ▪ Barrister