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18.Mai 2012

Das verschwiegene „Kuckuckskind“

In zwei aktuellen Entscheidungen (BGH vom 15.02.2012, XII ZR 137/09 zum Unterhalt und vom 21.03.2012, XII ZB 147/10 zum Versorgungsausgleich) hat der BGH sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob eine Frau von ihrem Exmann Unterhalt und Teilhabe an seiner in der Ehezeit aufgebauten Altersvorsorge beanspruchen kann, wenn sie ihm jahrelang verschwiegen hat, dass er nicht der leibliche Vater eines in die Ehe geborenen Kindes ist.  Der BGH hat klargestellt, dass es sich um ein offensichtlich schwerwiegendes Fehlverhalten handelt, wenn die Ehefrau ihrem Ehemann den Verdacht, dass das vermeintlich gemeinsame Kind von einem anderen Mann abstammt, jahrelang nicht offenbart. Ein solches Fehlverhalten rechtfertigt sowohl Versagung, Herabsetzung oder Beschränkung des nachehelichen Unterhalts als auch den teilweisen oder vollständigen Ausschluss des Versorgungsausgleiches.  Ob die Ansprüche lediglich beschränkt werden oder insgesamt entfallen, ist von den Umständen des Einzelfalles abhängig. Sicherlich spielt es eine Rolle, wie lange die Ehe bereits andauerte als das „Kuckuckskind“ zur Welt kam und wie lange sie danach noch fortbestanden hat, ob es weitere gemeinsame Kinder der Eheleute gibt und wie sich die wirtschaftliche Situation Beider nach der Ehe darstellt.