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08.April 2015

OLG Nürnberg zur Auslegung von XML-Dateien

Aus den Bereichen: GesellschaftNotare

Für elektronische Handelsregister-Anmeldungen gelten die allgemeinen Auslegungsgrundsätze wie sie auch bei schriftlichen oder mündlichen Erklärungen angewendet werden. Das hat das OLG Nürnberg in einem jetzt veröffentlichten Beschluss entschieden. Hintergrund des Streits waren Fehler bei einer Handelsregisteranmeldung. In der eingescannten Papiervorlage hatte sich ein Fehler eingeschlichen, während der Inhalt in der damit verknüpften XML-Datei richtig war. Das OLG Nürnberg hat nun entschieden, dass elektronisch übermittelte Dokumente in gleicher Weise wie schriftliche Erklärungen auszulegen seien. Maßgeblich sei, wie ein menschlicher Adressat die Erklärung nach Treu und Glauben verstehen dürfe. Da im vorliegenden Fall die fehlerhafte Erklärung in sich verständlich gewesen sei, sei die dadurch bedingte falsche Eintragung zu Recht erfolgt. Es handle sich somit um einen Fehler des Anmelders.

Urkunde mit Notarsigel