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28.März 2012

Wucher bei Ebay

Aus den Bereichen: Technologie

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat heute entschieden (VIII ZR 244/10), dass eine Ebayversteigerung auch dann nicht wegen Wuchers nichtig ist, wenn die Leistung mehr als doppelt so hoch ist wie die Gegenleistung. Hintergrund war das Angebot eines angeblich echten Vertu Handys in Weißgold zum Startpreis von einem Euro. der Kläger hatte das Mobiltelefone, dessen Verkaufspreis normalerweise bei rund 24.000 Euro liegt, für 782 Euro ersteigert. Nach Erhalt der Ware rügte er, dass es sich um ein Plagiat handelt und verlangte Schadensersatz. Die Vorinstanzen meinten, dass der Kaufvertrag wegen Wuchers nichtig sei, weil Wucher nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vorliegt, wenn bei wertvollen Kaufsachen die Leistung mehr als doppelt so hoch ist wie die Gegenleistung. Das gilt, so der BGH heute, aber nicht bei Ebayversteigerungen, weil der Verkaufspreis davon abhängt, wie sich andere Bieter verhalten. Das Berufungsgericht hatte außerdem gemeint, aus dem Startpreis von einem Euro sei ersichtlich, dass es sich nicht um ein echtes Vertu-Handy handeln könne. Dieser Ansicht erteilte der BGH ebenfalls eine Absage. Der Startpreis bei Ebay sage über die Wertigkeit des Kaufgegenstandes nichts aus. Mehr dazu in der Pressemitteilung des BGH, die Sie hier nachlesen können.
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