… wird geladen

zurück zur News-Übersicht

20.April 2015

Zur intertemporalen Anwendbarkeit der HOAI

Aus den Bereichen: Immobilie

Die in der Praxis häufig auftretenden Stufenverträge werfen bei zwischenzeitlichen Änderungen der HOAI die Frage auf, welche Fassung der HOAI anwendbar ist. Diese Frage hat der Bundesgerichtshof (BGH) in seinem Urteil vom 18.12.2014 (VII ZR 350/13) entschieden.

In Literatur und Rechtsprechung wurden hierzu bisher zwei Auffassungen vertreten, die auch der BGH aufgreift und darstellt. Einerseits wird vertreten, dass es auf die HOAI ankomme, die zum Zeitpunkt des Abschluss des Stufenvertrages anwendbar sei. Die zweite Auffassung stellt auf den Zeitpunkt der Beauftragung der betreffenden Leistungen ab. 

Der BGH hat sich der letzten Auffassung angeschlossen. Ausgehend vom Wortlaut des § 55 HOAI 2009 sei auf den Zeitpunkt abzustellen, an dem eine bindende vertragliche Verpflichtung beider Seiten eingetreten sei. Dies sei bei stufenweiser Beauftragung erst dann der Fall, wenn der Auftraggeber die Leistungen tatsächlich abruft. Vor diesem Zeitpunkt sei nur der Auftragnehmer einseitig gebunden, der Auftraggeber jedoch noch nicht.

Kräne für Häuserbau vor Sonnenuntergang